„Ein konsequenter Kohleausstieg muss auch bedeuten, die Alimentierung der Kohle durch die Allgemeinheit weitestgehend zu beenden.“ (Nils Müller, Ökostromkonzern Green Planet)
Das Forum Ökologisch-soziale Marktwirtschaft (FÖS) hat berechnet:
- Die deutsche Braunkohleindustrie hat – den Klimazielen und dem geplanten Kohleausstieg zum Trotz – in 2022 finanzielle Vorteile von rund 1,7 Milliarden Euro erhalten.
- Neben anderen Vorteilen müssen Braunkohleunternehmen keine Förderabgabe leisten, die auf die Ausbeutung von Bodenschätzen erhoben wird. Allein hierdurch entstehe eine Entlastung von 233 Millionen Euro für die Industrie. Zusätzlich wurden 177 Millionen Euro Entschädigung für die Stilllegung von Kraftwerken gezahlt.
- Für die Stilllegung der Produktion von Kohlestrom bis 2038 erhalten Kraftwerksbetreiber Milliarden von Euro. Die EU-Kommission will prüfen, ob es sich hier um eine unrechtmäßige Beihilfe handelt.
- Außerdem müssen die Braunkohlekonzerne in Deutschland nur geringe Energiesteuern entrichten. Dies kritisiert das Umweltbundesamt seit langer Zeit. Die EU-Kommission kritisiert das ebenfalls. Das FÖS berichtet: Im Jahr 2022 habe die Industrie 817 Millionen Euro Abgaben eingespart.
(Quelle: DER SPIEGEL Nr. 30, 22.07.2023, S.63)
„Verkehrswende, alternative Energieformen, Plastikvermeidung – ja, Deutschland hält sich für nachhaltig. Die Klimakrise ist allgegenwärtig und nahezu alle sind sich einig, dass man handeln muss. Doch wir Deutschen machen es uns zu einfach. Denn: Wir versagen in Sachen Nachhaltigkeit auf ganzer Linie…
Wir wollen Nachhaltigkeit, aber auch in den Urlaub fliegen. Wir wollen Nachhaltigkeit, aber nicht auf Fleisch verzichten. Wir wollen Nachhaltigkeit, aber nur, wenn es der Wirtschaft nicht schadet. Wir wollen Nachhaltigkeit, aber können nicht ohne neues Smartphone. Wir sind vor allem eines: scheinheilig.“
(Quelle: Kommentar von Miriam Keilbach; Segeberger Zeitung, 03.08.2023, S. 2)
